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24.02.2009
- → Kapital & Arbeit
EU-Programm vor Reduzierung
Brüssel. Die Europäische Union dürfte ihr
umstrittenes Konjunkturpaket deutlich reduzieren. Bei den
Beratungen der Außenminister am Montag in Brüssel sei es
nicht mehr um die von der EU-Kommission geforderte Summe von
fünf Milliarden Euro für Energie- und Breitbandnetze
gegangen, teilten Diplomaten mit. Damit dürfte die
Zusatzbelastung für die Bundesregierung deutlich weniger als
eine Milliarde Euro betragen.
Die EU-Kommission hatte das Konjunkturpaket Ende Januar vorgestellt. Hauptstreitpunkt sind Mittel von 3,5 Milliarden Euro, mit denen die EU-Kommission moderne Kohlekraftwerke, Windparks und die bessere Anbindung von Gas- und Stromnetzen fördern will. Eine Milliarde Euro sollte in den Ausbau von Breitbandnetzen fließen, 500 Millionen für die ländliche Entwicklung. Deutschland und eine Reihe anderer EU-Staaten stören sich an der Finanzierung aus dem EU-Budget und halten die Projekte nicht für ausgereift für einen echten Konjunkturimpuls.
(AP/jW)
Die EU-Kommission hatte das Konjunkturpaket Ende Januar vorgestellt. Hauptstreitpunkt sind Mittel von 3,5 Milliarden Euro, mit denen die EU-Kommission moderne Kohlekraftwerke, Windparks und die bessere Anbindung von Gas- und Stromnetzen fördern will. Eine Milliarde Euro sollte in den Ausbau von Breitbandnetzen fließen, 500 Millionen für die ländliche Entwicklung. Deutschland und eine Reihe anderer EU-Staaten stören sich an der Finanzierung aus dem EU-Budget und halten die Projekte nicht für ausgereift für einen echten Konjunkturimpuls.
(AP/jW)
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