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11.10.2008
- → Inland
Hamburg: Grüne bleiben in der Landesregierung
Hamburg. Die Grünen wollen weiter mit Ole von Beusts CDU Hamburg regieren. Die Delegierten des Sonderparteitages sprachen sich am späten Donnerstag abend mit deutlicher Mehrheit für den Fortbestand der Koalition aus. Rund 90 Prozent der rund 350 stimmberechtigten Mitglieder stimmten für einen entsprechenden Antrag des Landesvorstands. Mehrere Gliederungen der Grün-Alternativen Liste (GAL) hatten zuvor die Aufkündigung des Koalitionsvertrags mit der CDU beantragt, nachdem Grünen-Umweltsenatorin Anja Hajduk in der vergangenen Woche den Bau des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg genehmigt hatte. Grundlage für die Baugenehmigung war eine Zusage der zuvor alleinregierenden CDU. Die Grünen hatten im Wahlkampf entschiedenen Widerstand gegen den Kraftwerksbau angeküdigt.
Der Energiekonzern Vattenfall will unterdessen gegen die Auflagen beim Kraftwerksbau gerichtlich vorgehen. »Die außergewöhnlich restriktiven Bestimmungen legen nahe, daß die Bescheide einen effektiven Kraftwerksbetrieb nicht ermöglichen, sondern weitgehend verhindern sollen«, erklärte der Generalbevollmächtigte Rainer Schubach am Freitag.
(AP/jW)
Der Energiekonzern Vattenfall will unterdessen gegen die Auflagen beim Kraftwerksbau gerichtlich vorgehen. »Die außergewöhnlich restriktiven Bestimmungen legen nahe, daß die Bescheide einen effektiven Kraftwerksbetrieb nicht ermöglichen, sondern weitgehend verhindern sollen«, erklärte der Generalbevollmächtigte Rainer Schubach am Freitag.
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