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11.10.2008
- → Inland
Volksbegehren gegen Tagebaue gestartet
Potsdam. Das Volksbegehren »Keine neuen Tagebaue – für eine zukunftsfähige Energiepolitik« ist am Freitag im Land Brandenburg gestartet worden. Die Unterschriftenlisten liegen ab sofort in den Einwohnermeldeämtern aus. Hintergrund ist der Plan von Vattenfall, fünf neue Tagebaue in der Lausitz zu erschließen. Die Initiatoren des Volksbegehrens – darunter Linke, Grüne und zahlreiche Umweltverbände – fordern einen sozialverträglichen Ausstieg aus der klimafeindlichen Kohleverstromung. Für einen Erfolg der Initiative müssen innerhalb von vier Monaten 80000 wahlberechtigte Brandenburger unterschreiben.
Im Frühjahr war eine gleichlautende Volksinitiative erfolgreich gewesen, der Landtag hatte das Anliegen aber abgelehnt. Sollten die Parlamentarier bei Erfolg des Begehrens eine Zustimmung erneut verweigern, steht den Initiatoren der Weg zu einem Volksentscheid offen.
(ddp/jW)
Im Frühjahr war eine gleichlautende Volksinitiative erfolgreich gewesen, der Landtag hatte das Anliegen aber abgelehnt. Sollten die Parlamentarier bei Erfolg des Begehrens eine Zustimmung erneut verweigern, steht den Initiatoren der Weg zu einem Volksentscheid offen.
(ddp/jW)
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