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11.09.2008
- → Ausland
Sarkozy lenkt im Datenbankstreit ein
Paris. Präsident Nicolas Sarkozy hat den Streit über die staatliche Geheimdienstdatenbank »Edvige« in Frankreich entschärft: Nach wachsenden Protesten forderte er am Dienstag abend von der zuständigen Innenministerin Michèle Alliot-Marie, »die Freiheitsrechte zu schützen«. Sie möge rasch ein Treffen mit qualifizierten Personen einberufen, um Annäherungen in den zentralen Fragen zu erreichen.
Sarkozy reagierte damit auf scharfe Kritik auch aus der eigenen Regierung. Im Juli war per Dekret die Ausweitung der Datenbank Edvige beschlossen worden. Künftig sollten bereits Daten von auffälligen Jugendlichen ab 13 Jahren sowie Informationen über sexuelle Neigungen von Personen des öffentlichen Lebens gesammelt und gespeichert werden. Gewerkschaften, Parteien und Verbände riefen zu einem nationalen Protesttag auf. Mehr als 130000 Menschen unterschrieben eine Petition zur Abschaffung der Datenbank.(AP/jW)
Sarkozy reagierte damit auf scharfe Kritik auch aus der eigenen Regierung. Im Juli war per Dekret die Ausweitung der Datenbank Edvige beschlossen worden. Künftig sollten bereits Daten von auffälligen Jugendlichen ab 13 Jahren sowie Informationen über sexuelle Neigungen von Personen des öffentlichen Lebens gesammelt und gespeichert werden. Gewerkschaften, Parteien und Verbände riefen zu einem nationalen Protesttag auf. Mehr als 130000 Menschen unterschrieben eine Petition zur Abschaffung der Datenbank.(AP/jW)
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