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Aus: Ausgabe vom 02.05.2008, Seite 5 / Inland

Dresdner Stadtrat will Bürgerentscheid

Dresden. Der Dresdner Stadtrat will im Streit um den Bau der Waldschlößchenbrücke noch einmal die Bürger abstimmen lassen. Mit einer Mehrheit von 35 Ja-Stimmen erklärte das Parlament am Mittwoch das Bürgerbegehren Elbtunnel für zulässig und sprach sich für einen Bürgerentscheid am 8.Juni aus. 32 Stadträte stimmten dagegen, drei enthielten sich der Stimme. Das Gremium hatte bereits eine Woche zuvor einen entsprechenden Beschluß gefaßt. Der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) hatte jedoch Widerspruch eingelegt. Am Mittwoch legte er erneut sein Veto ein. Der Beschluß sei »rechtswidrig«, hieß es zur Begründung. Nun muß das Regierungspräsidium entscheiden. Die Volksinitiative verlangt den Bau eines Tunnels anstelle der Brücke, um den drohenden Verlust des UNESCO-Welterbetitels für das Dresdner Elbtal zu verhindern.(ddp/jW)