ZDF-Intendant Markus Schächter kritisierte am Montag zum Auftakt der 41. Mainzer Tage der Fernsehkritik die Medienpolitik der Länder. Der vorliegende Entwurf des 12. Rundfunkänderungsvertrags sieht vor, daß ARD und ZDF im Internet nur sendungsbezogene »textbasierte Angebote« veröffentlichen dürfen. Andere Texte sind ihnen dort untersagt. Private Sender und Verlage hatten darauf gedrängt, Internetaktivitäten der gebührenfinanzierten Sender nur eingeschränkt zuzulassen. »Wer das den öffentlich-rechtlichen Sendern im Jahre 2008 verbieten will, steht unter Zensurverdacht«, empörte sich Schächter. Wer im Netz erfolgreich sein wolle, müsse Text und bewegte Bilder bieten können. Die Politik müsse Sorge tragen, daß ARD und ZDF die öffentlich-rechtliche Grundversorgung mit Informationen und Unterhaltung online gewährleisten könnten, forderte Schächter.

Über den geplanten »Public Value Test«, die Überprüfung des »gesellschaftlichen Nutzens« des ARD/ZDF-Internetauftritts, wurde nur oberflächlich informiert. Der Wirtschaftsredakteur der BBC, Tim Weber, berichtete in Mainz über das Prüfverfahren: In Großbritannien sei zwar ein von der Regierung berufenes Gremium zuständig, das allerdings nach seiner Einsetzung sofort vergesse, wer berufen habe, und dann »sehr unabhängig« werde. Grundlage des Tests sei eine tägliche repräsentative Meinungsumfrage von Zuschauern. Gewerkschaften und große Unternehmensverbände würden ebenso befragt. Aufgabe des Senders sei: das Leben der Menschen zu bereichern, zu deren Information und Unterhaltung beizutragen und einen Erziehungsauftrag wahrzunehmen. (düp)