Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Montag, 2. Dezember 2024, Nr. 281
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
  • Geteiltes Deutschland

    DIW und Hans-Böckler-Stiftung: Kluft zwischen Arm und Reich tiefer als in anderen Euro-Staaten. Erwerbslose, Frauen und Ostdeutsche besonders betroffen.
    Von Lena Kreymann
  • Kurs der Anpassung

    Linke in Die Linke reden sich Ergebnisse des Hamburger Parteitags schön. Die SPD sieht die Partei auf dem rechten Weg.
    Von Andreas Wehr
  • Lob der Ungleichheit

    Furchtlos bekämpft Thilo Sarrazin das Egalitätspostulat des Christentums, der Französischen Revolution und des Marxismus.
    Von Michel Zander
  • Noch mehr Kompetenzen

    Mit Verweis auf NSU-Morde: Regierung stärkt den Verfassungsschutz.
    Von Sebastian Carlens
  • Keine Namen im Kopf

    NSU-Prozeß. Frühe Helferin Mandy S. sagt vor Gericht aus. Hat sie ihre Rolle beim Abtauchen des Terrortrios heruntergespielt?
    Von Claudia Wangerin, München
  • »Wir werden siegen«

    Hartz-IV-Kritikerin Inge Hannemann kämpft am Freitag vor Gericht für ihre Weiterbeschäftigung im Jobcenter.
    Von Susan Bonath
  • Teure Geisterfahrt

    Thilo Sarrazin schweigt zu seiner Rolle bei einem millionenschweren Verlustgeschäft der Berliner Verkehrsbetriebe.
    Von Ralf Wurzbacher
  • NPD kommt mit Klage durch

    Neonazis dürfen künftig am Holocaustgedenktag aufmarschieren. Verwaltungsrichter sieht keine Provokation.
    Von Sven Eichstädt
  • Kein Kuchen für Lesben

    US-Bundesstaat will Diskriminierung erlauben – wenn sie religiös begründet wird.
    Von Wladek Flakin
  • Schachernde Brandstifter

    Regierungsbildung in Kiew bahnt sich an. Faschisten verwüsteten Wohnung des KP-Vorsitzenden Symonenko. Unruhe auf der Krim.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Alternative für Indien

    Elf Parteien gründen »Föderale Front« gegen regierende Kongreßpartei und hindu-nationalistische BJP.
    Von Hilmar König, Neu-Delhi

Das europäische Parlament, das keine Regierung wählt, unterscheidet sich nicht nur in seiner Zusammensetzung, sondern auch in seinen Rechten deutlich vom Bundestag. Deshalb billigt das Verfassungsgericht den Parlamenten unterschiedliche Qualität zu. Die Rechte des Bundestages sind weitaus umfassender.

Justizminister Heiko Maas (SPD) zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das die drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl kippt.
  • Ein bißchen neoliberal

    Neuseeland: Trotz bisher mäßiger Erfolge will Regierung nun dritten Stromanbieter teilprivatisieren.
    Von Thomas Berger
  • Kompromißloser Blick

    Die Schriftstellerin Gisela Elsner war für ihre mondäne Erscheinung mit exklusiven Mänteln, großen Hüten und existenzialistisch schwarzer Kleidung bekannt.
    Von Matthias Reichelt
  • Phantastische Anfänge

    Zwei Bände mit Erzählungen geben Aufschluß über die künstlerische und politische Entwicklung Gisela Elsners.
    Von Matthias Reichelt
  • Der Ausputzer von der Uni

    Ein Drei-Minuten-Ei, das fünf Minuten kocht: »Viva la libertà« ist eine mißlungene Komödie über einen linken Hoffnungsträger in Italien.
    Von André Weikard
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht: die jW-Programmtipps.
  • Das Pinselrezept

    Der Giro d’Italia wird in diesem Jahr in Nordirland beginnen. Dort tobt ein Streit um die Herrichtung der Strecke.
    Von Florian Osuch
  • Aus Leserbriefen an die Redaktion

    »Das Schlagwort ›soziale ­Gerechtigkeit‹ hat in der Sprache einer kämpferischen Linken nichts zu suchen. Es fördert ­reformistische Illusionen.«