Kommentar

Abo Warum der russische Oppositionelle das bequeme Quasiexil in der BRD aufgegeben und seine Festnahme billigend in Kauf genommen hat, scheint klar: Es ging ihm um den Showeffekt.

Abo Am Ende lief es reibungslos. Armin Laschet wurde von den Delegierten der CDU zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit ist es der Kanzlerin erneut gelungen, ihren Favoriten durchzusetzen.

Abo Portugal und Slowenien können zwar noch individuell Themen hinzufügen, die ihnen besonders wichtig sind: Den Rahmen aber hat – gemeinsam mit ihnen – Berlin gesetzt.

Abo Merkels Arm reicht bis Rom. Die italienische Regierung ist an der Frage zerbrochen, ob sie sich dem deutschen Diktat in der EU unterwerfen wird oder nicht.

Abo Frontex ist vielfach kritisiert worden, nun wird gegen die EU-Grenzagentur ermittelt. Trotzdem soll sie personell deutlich aufgestockt werden.

Abo Donald Trump lässt Kuba auf die »Terrorliste« setzen. Die internationale Solidaritätsbewegung muss deshalb Druck auf die neue US-Regierung ausüben und sie zwingen, Farbe zu bekennen.

Abo Das Polizei-Fußvolk hat, auch das war am Sonntag zu sehen, eine primitive, aber dafür um so lebendigere Vorstellung davon, wo der Feind steht.

Abo Der US-Außenminister hintertreibt die Ein-China-Politik. Pompeo geht damit allerdings weiter, als es Bidens künftiger Führungsriege lieb ist.

Abo 2021 könnten tatsächlich die Weichen für eine Reorganisation der deutschen Sozialdemokratie gestellt werden. Nur etwas anders, als viele erwarten.

Abo Trumps Anhänger haben vorgeführt, was möglich, was machbar ist, wenn die Umstände es nach Auffassung zumindest einiger Mächtiger erfordern.

Abo Mit einigen Feinjustierungen im Verhältnis zu China ist nach Trumps Abdankung vielleicht zu rechnen, mit einer Abkehr vom US-Aggressionskurs jedoch nicht.

Abo Ob auf Lesbos oder in Lipa – es braucht nicht weitere Lager, sondern die Schaffung sicherer Fluchtwege.

Abo Nach fast elf Jahren Jagd auf Assange weiß, wer es wissen will, was Enthüller von Kriegsverbrechen der »Wertegemeinschaft« zu gewärtigen haben: einen Jauchestrom.

Abo Nur noch wenige Tage sind es, bis Joseph Biden die Amtsgeschäfte des US-Präsidenten übernehmen wird. Der aggressive Kurs gegen China dürfte sich jedoch nur in Nuancen ändern

Abo Für die Explosion auf dem Flughafen der jemenitischen Stadt Aden vom Mittwoch sollen die Ansarollah verantwortlich sein. Beweise dafür gibt es nicht.

Abo Die Forderung nach Aufhebung des Patentschutzes von Impfstoffen gegen Covid-19 zielt darauf ab, möglichst schnell möglichst viele Menschen zu impfen und somit etliche Leben zu retten.

Abo Die betriebswirtschaftliche Steuerungslogik von Krankenhäusern steht in Widerspruch zu ihrem eigentlich Zweck, eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten.

Abo Soso. Die Bundesregierung hat laut Außenminister Maas nicht vor, ihre Haltung zur Gaspipeline Nord Stream 2 zu ändern. Soll heißen: Sie hätte gern, dass die noch verbliebene Lücke in absehbarer Zeit geschlossen wird.

Abo Die Bundeswehr gibt das Vorhaben auf, die bevorstehende NATO-Bodenüberwachung mit eigenen Spionagedrohnen zu ergänzen.

Abo Ein auf geopolitischen und ökonomischen Interessen beruhender strategischer Imperativ der deutschen Türkei-Politik gilt seit mehr als einem Jahrhundert unverändert.