Kommentar

Abo Wer vom Kapitalismus schweigt, redet selbstverständlich auch nicht vom Sozialismus. Ob er bereit ist, in angemessener Weise vom Faschismus zu sprechen, bleibt offen.

Abo Der Versuch der Bundesregierung, sich wenigstens an einem Punkt von Washington abzusetzen, stößt auf Widerspruch. Die transatlantische Hardcorefraktion in den Berliner Eliten spielt dabei zusehends va banque.

Abo »America is back« – zurück auf der Bühne, und dort natürlich auf dem Platz des Vorsitzenden. Und wenn etwas neu gestartet wird, dann ist es der Hegemonialanspruch.

Abo Täuschen, Tricksen und Buckeln vor vermeintlichem Erfolg von Faschisten gehören zum Geschäft. Thomas Kemmerich repräsentiert die politischen Steigbügelhalter der Republik.

Abo Ein Berliner AfD-Polizist stach Akteninhalte durch. Na und? Der inzwischen gefeuerte Verfassungsschutzchef von Mecklenburg-Vorpommern wusste im November 2020 bei seiner Aussage nichts mehr von dem, was er gewusst hatte.

Abo Die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens treibt skurrile Blüten. So möchte der »Arbeitgeberverband Pflege« laut FAZ der Gewerkschaft Verdi die Tariffähigkeit absprechen lassen.

Abo Natürlich sind das keine schönen Bilder, wenn die russische Polizei Festgenommene zwingt, sich mit dem Gesicht in den Schnee zu legen, oder Demonstranten knüppelt. Die Krokodilstränen im Westen sind dennoch scheinheilig.

Abo London orientiert jetzt, wie angekündigt, stark auf »Global Britain«. Auf den Abschluss des Handelsabkommens mit Japan im Oktober soll nun der Beitritt zum Pazifikpakt CPTPP folgen.

Abo CDU-Politiker Altmaier will staatliche Unternehmensbeteiligungen »zurückfahren«. Kein guter Deal für den Steuerzahler, wohl aber für renditehungrige Investoren.

Abo Scheuer und das Mautdebakel.

Abo Nein, die bundesdeutsche Justiz will nicht: Das Urteil im Mordfall Walter Lübcke widerspiegelt – so wie das zum NSU – gewohnheitsmäßige Arbeitsverweigerung.

Abo Viele haben heute mehr Angst davor, ihre schlecht bezahlte Tätigkeit niemals mehr überwinden zu können, als davor, dauerhaft erwerbslos zu ein.

Abo Die Troika scheint auf dem Weg nach Berlin zu sein – die »Schuldenbremse« steht auf dem Prüfstand.

Abo Sollte die Parole »Merkel muss weg« nicht vom früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen stammen, dann ist sein Leiden deren tägliche stumme Wiederholung.

Abo Während der Westen in der Coronapandemie ins Taumeln geraten ist, hat China die USA als wichtigsten Standort für ausländische Direktinvestitionen abgelöst.

Abo Auch die außenpolitische Kraftmeierei der Türkei entspringt nicht innerer Stärke, sondern dem Lavieren Ankaras zwischen den um seine Gunst buhlenden Mächten der EU mit Deutschland an der Spitze, USA und Russland.

Abo Kuba, Venezuela, Russland, China und andere Schurkenstaaten drohen wieder einmal, die Gewinne multinationaler Konzerne zu schmälern. Die westliche Wertegemeinschaft wird sich das vermutlich nicht lange gefallen lassen.

Abo Friedenspolitik in der Partei Die Linke. Gastkommentar

Abo Die Forderungen von »Zero Covid« sind logisch und orientieren sich an den Maßnahmen, die einen erfolgreichen Kampf gegen die Pandemie in China, in Vietnam und Kuba möglich machten.

Abo Die EU taumelt von Lockdown zu Lockdown vor sich hin. Die Überheblichkeit der alten Kolonialmächte rächt sich nun.