Kommentar

Abo Die Lobby-Union hat die SPD erfolgreich ausgebremst. Am Ende gibt es für die Bundesregierung überhaupt keinen Grund, sich für ihr Reförmchen selbst zu feiern.

Abo Die Privatvermögen legten im vergangenen Jahr um 45 Prozent zu. Geringverdiener müssen hingegen in der Pandemie befürchten, ihren Arbeitsplatz zu verlieren.

Abo Der US-Präsident will offenbar keine weiteren Strafmaßnahmen wegen Nord Stream 2. Doch gleichzeitig wird gegen Russland eine dritte Manöverfront aufgebaut.

Abo Auch wenn sie es nicht wahrhaben wollen: Es ist Krise. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag peinlich genau dargelegt, dass an der Umsetzung des Anleihenkaufprogramms PEPP der EZB nichts zu beanstanden ist.

Abo Wer in der Bundesrepublik Synagogen attackiert, ist in der Regel »biodeutscher« Faschist, der sich auf ein tief gestaffeltes geistiges Hinterland beziehen kann. Bei Polizei und Justiz heißt er »Einzeltäter«.

Abo Nachdem die westliche Seite entschieden hatte, eine windige und zweifelhafte Geschichte zum Skandal aufzublasen, wäre es naiv zu erwarten, Russland würde das einstecken wie eine letztlich verdiente Ohrfeige.

Abo Das kapitalistische im Gegensatz zum sozialistischen Gesellschaftsmodell hat keinerlei Interesse an einer Ausweitung flankierender politischer Maßnahmen bei gleichzeitiger Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs.

Abo Kern der deutschen Staatsräson: Menschenrechte von Palästinensern spielen keine Rolle, erst recht nicht, wenn Israel Krieg will.

Abo Es stehen sich nicht zwei ebenbürtige Kräfte gegenüber. Vielmehr versucht sich eine unter Besatzung, Vertreibung und Entrechtung leidende Bevölkerung mit primitiven Mitteln zu wehren.

Abo In den kommenden Monaten werden unzählige weitere verzweifelte Menschen ihr Leben aufs Spiel setzen, um eine Chance auf ein Leben zu haben.

Abo In dem Maß, wie die sogenannte Zweistaatenlösung immer unrealistischer wird, wächst die Wirklichkeit eines gemeinsamen Staates zweier Nationen.

Abo Die SPD hat etwas mehr als 400.000 Mitglieder, das sind neun Prozent weniger als 2017. Wegen der bloßen Zahl wird von einer »Volkspartei« gesprochen. Aber: Nicht alles, was existiert, ist auch wirklich.

Abo Die Ukraine parasitiert im Ausland an den Resten einer antifaschistischen Gedenktradition, die sie zu Hause nach Kräften untergräbt.

Abo 170 Nobelpreisträger und frühere Premierminister wandten sich an US-Präsident Joseph Biden für eine zeitweise Aufhebung der Patente für Coronaimpfstoffe zu stimmen. Der Appell zeigt Wirkung.

Abo AfD-Spitzenpersonal zur Bundestagswahl.

Abo Wer in China künftig Gewinne machen will, tut gut daran, weniger auf den Export dorthin als vielmehr auf Investitionen in dem Land zu setzen. Letzteres empfiehlt sich ohnehin immer mehr.

Abo Welchem Bekenntnis die G-7-Außenminister auch immer die Bühne bereiten – die Zeichen des Abstiegs sind unübersehbar.

Abo Schon 2017 hatten Union und SPD vereinbart, »die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege sofort und spürbar zu verbessern«. Geschehen ist seitdem kaum etwas.

Abo Maaßens Nominierung ist nicht nur ein Bekenntnis zur Arbeitsteilung mit der Höcke-AfD, sondern auch zu der Methode, Nazigewalt systematisch anzustiften und anschließend zu bestreiten.

Abo Die Maßnahmen reichen nicht, sie schieben den Klimaschutz auf die lange Bank und bürden der Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten, und damit vor allem den heute Jungen, gewaltige Lasten auf