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Aus: Ausgabe vom 03.07.2019, Seite 8 / Ansichten

Raus aus dem Labyrinth

Deutschland und Venezuela
Von André Scheer
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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach der Ausweisung von Botschafter Daniel Kriener am 7. März in Berlin

Ob es formelle Zugeständnisse der deutschen Bundesregierung an Venezuela gegeben hat, damit Botschafter Daniel Kriener nach Caracas zurückkehren kann, ist unklar. Offen zugeben würde man das in Berlin sicherlich nicht, denn zumindest nach außen hält das Auswärtige Amt immer noch an der absurden Vorstellung fest, dass der Präsident Venezuelas Juan Guaidó heiße.

Als Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am 4. Februar Guaidó als neuen Staatschef anerkannte, war das vor allem eine völkerrechtswidrige Einmischung in die inneren Angelegenheiten des südamerikanischen Landes. Inzwischen ist daraus eine Farce geworden. Der Bundesaußenminister hat sich in dem Labyrinth verlaufen, in das er Anfang des Jahres ohne Not hineingetappt ist, und findet nun keinen Ausweg mehr.

Noch in der vergangenen Woche durfte der von Guaidó zum »Botschafter« in Deutschland ernannte Otto Gebauer über Twitter stolz ein formelles Schreiben des Auswärtigen Amtes verbreiten, in dem ihm bestätigt wird, »persönlicher Vertreter« des »Interimspräsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela« zu sein. Rechtlich ist so ein Schreiben ähnlich viel wert wie die Siegerurkunde bei den Bundesjugendspielen. Als Botschafter hat die Bundesregierung Gebauer nie akzeptiert, und einen diplomatischen Status hat der Exmilitär auch nicht. Seine Internetpräsenzen, auf denen er sich als »Botschaft Venezuelas in Deutschland« vorstellte, musste er nach kritischen Medienberichten abschalten, offenbar nach dezentem Druck aus dem Auswärtigen Amt.

Im Januar war man in Berlin noch davon ausgegangen, dass der Sturz des gewählten venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro nur eine Frage von Tagen sei. Zu eindeutig hatte sich die US-Administration positioniert und offen mit einer militärischen Intervention gedroht. Zu hysterisch rührten die internationalen Medienkonzerne die Kriegstrommeln. Mit der Anerkennung Guaidós wollte sich der deutsche Imperialismus rechtzeitig auf die Seite der Sieger stellen. Das hätte funktioniert, wenn der Plan aufgegangen wäre, und deutsche Konzerne hätten ihr Stück vom Kuchen abbekommen. Wie in früheren Fällen – Stichworte Irak, Libyen, Jugoslawien – wären dann vielleicht ein paar Monate später auch in den großen Medien kritische Analysen erschienen, dass die verbreiteten Informationen über Venezuela übertrieben oder falsch gewesen seien und dass die Bundesregierung nicht hundertprozentig korrekt gehandelt habe – aber das wäre dann nur noch was für Historiker und Juristen gewesen.

Doch fast ein halbes Jahr später heißt der Präsident Venezuelas nach wie vor Nicolás Maduro, und inzwischen glaubt wohl niemand mehr, dass sein Sturz unmittelbar bevorsteht. Berlin braucht nun einen Ausweg aus der verfahrenen Situation, in die man sich selbst gebracht hat. Venezuelas Regierung hat die Tür dafür weit aufgestoßen.

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