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Aus: Ausgabe vom 15.07.2019, Seite 8 / Ansichten

An zwei Fronten

Macron will Militär im Weltall
Von Jörg Kronauer
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Waffenschau am Nationalfeiertag: Bewaffneter Einmannflieger vor dem Eiffelturm (14.7.2019)

Emmanuel Macron macht mit der Militarisierung ernst. Sein jüngster Coup: Frankreichs Luftwaffe soll ein Weltraumkommando erhalten und künftig als »Luft- und Weltraumwaffe« operieren, teilte der französische Präsident am Vorabend der Militärparade zum gestrigen Nationalfeiertag mit. Erst am Freitag hatte er an den Feierlichkeiten zur Fertigstellung eines neuen U-Boots teilgenommen. Dabei ging es nicht um irgendein x-beliebiges Modell, sondern um das erste atomgetriebene U-Boot der neuen Barracuda-Klasse, den Stolz der französischen Marinerüstung. Da mag das Land in noch so vielen Schwierigkeiten stecken: Milliarden für neues Kriegsgerät sind unverändert da.

Was treibt Macron in die Militarisierung um buchstäblich fast jeden Preis? Nun, die herrschenden Kreise in Paris kämpfen an zwei Fronten zugleich. Die eine: Sie wollen, nicht anders als die Eliten in der Bundesrepublik, eine führende Rolle in der Weltpolitik spielen, und zwar zwecks Sammlung der nötigen Kräfte nach Möglichkeit im Rahmen der EU. Die Vereinigten Staaten treiben den Aufbau eines Weltraumkommandos voran? Frankreich zieht nach. Nur sechs Länder verfügen über atomgetriebene U-Boote: die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Indien. Was tut Frankreich? Es modernisiert seine Flotte. Die großen Mächte der Welt: Sie bilden die Liga, in der Paris auch künftig mitmischen will – als Atommacht mit schlagkräftigem Militär und Stützpunkten auf fast allen Kontinenten, von Südamerika (Guayana) über einige afrikanische Staaten und den Indischen Ozean (Réunion) bis zum Pazifik (Neukaledonien).

Dass Macron militärisch so stark auftrumpft, hat aber noch einen zweiten Grund – und der liegt in Europa. Im Machtkampf um die Führungsrolle in der EU ist Paris Berlin schon seit Jahren wirtschaftlich und politisch unterlegen. Beim Versuch, das Ruder herumzureißen, zieht Macron nun alle Hebel, kämpft für eine grundlegende Reform der Euro-Zone, macht sich für die Förderung französischer Interessen in der Françafrique durch die EU stark – beides bislang vergeblich. Parallel sucht er den Bereich mehr zu betonen, in dem Frankreich (noch) stärker ist als Deutschland: das Militär. Die neuen Atom-U-Boote etwa sollen Frankreichs militärische Führung in der EU nach dem »Brexit« stärken; Deutschland verfügt über diese Waffengattung nicht. Zudem soll die von Paris energisch vorangetriebene »Europäische Interventionsinitiative« baldige EU-Operationen vorbereiten, am liebsten unter französischer Führung. Kein Zufall, dass zur gestrigen Militärparade die Staats- und Regierungschefs genau derjenigen Länder eingeladen waren, die an der »Interventionsinitiative« beteiligt sind. Einmal mehr bestätigt sich: Der erbitterte Kampf der EU um eine führende Stellung in der Weltpolitik dämpft die innereuropäischen Konflikte nicht, er verschärft sie eher. Schließlich bringt selbst eine Führungsrolle nicht den erwünschten Profit, wenn der Rivale auf der anderen Seite des Rheins die Richtung bestimmt.

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