Vermittlungsmission in Kambodscha gescheitert

Eine Friedensmission von Nachbarstaaten in Kambodscha ist am Sonnabend gescheitert: Regierungschef Hun Sen wies eine Intervention von außen entschieden zurück. In einem Gespräch mit einer Delegation des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) lehnte er die Forderung ab, er solle die Macht an eine Übergangsregierung abtreten.

Ministerpräsident Hun Sen, der in einem Machtkampf Anfang Juli den zweiten Regierungschef, Prinz Norodom Ranariddh, vertrieb, sprach in Phnom Penh mehr als zwei Stunden lang mit den Außenministern Thailands, der Philippinen und Indonesiens, die ihn im Namen der ASEAN aufforderten, er solle bis zu Neuwahlen einer Übergangsregierung Platz machen. Nach Angaben seines Sprechers Svay Sitha sagte er dabei, seine Regierung benötige die Hilfe von ASEAN nicht. Er habe auch dargelegt, daß die aktuellen Probleme nicht politischer oder militärischer, sondern allein rechtlicher Natur seien. Der indonesische Außenminister Ali Alata sagte nach der Unterredung, der Delegation sei bedeutet worden, der Verband Südostasiatischer Staaten könne »in diesem Stadium nicht zu einer Lösung beitragen«.

Am Wochenende wurde auch der US-Sonderbeauftragte Stephen Solarz in Südostasien erwartet. Wie in Washington verlautete, soll er sich in mehreren Ländern um Unterstützung für die Haltung der USA in der Kambodscha- Frage bemühen. Er werde auch mit Hun Sen zusammentreffen, um ihm darzulegen, daß die Vereinigten Staaten seine Machtergreifung als unrechtmäßig und unannehmbar betrachteten.

Ranariddh äußerte am Sonnabend vor der Presse in Bangkok die Befürchtung, daß Kambodscha am Rande eines Bürgerkriegs stehe. Im Lande gebe es rund 20 000 Bewaffnete, die bereit seien, gegen Hun Sen zu kämpfen. Er versicherte, er sei jedoch dafür, den Konflikt durch politischen Druck zu lösen. Dazu kündigte er die Bildung einer Union Kambodschanischer Demokraten an, in der sich vier Parteien zusammenschließen wollten.