Elf-Konzern unter Verdacht

Subventionsbetrug im großen Stil vermutet die EU- Kommission im Zusammenhang mit der chemischen Großanlage Leuna 2000 in Sachsen-Anhalt. Nach Informationen aus Brüssel beginnen am heutigen Dienstag entsprechende Untersuchungen. Der französische Mineralölkonzern Elf Aquitaine steht unter dem Verdacht, Investitionskosten in Leuna künstlich aufgebläht zu haben, um an höhere öffentliche Beihilfegelder zu kommen.

Die Vorbehalte der Kommission betreffen die Absicht von Elf, demnächst seine 100-Prozent-Beteiligung an der Mitteldeutschen Erdölraffinerie GmbH (Mider) in Leuna um ein Drittel zu reduzieren. Die Absicht von Elf, der Treuhandnachfolgerin BvS demnächst 33 Prozent der Mider- Anteile zurückzuverkaufen, nähre den Verdacht, daß sich der französische Konzern bereichern wolle. Im Privatisierungsvertrag zwischen Elf und der Treuhandanstalt waren 3,3 Milliarden Mark ausgehandelt worden. Die tatsächlichen Kosten für die Anlage in Leuna sollen aber nur 2,4 Milliarden betragen haben. Die EU-Prüfer erwarten nun detaillierte Informationen zur Abwicklung des Projekts, den Baukosten der Raffinerie und der Höhe der staatlichen Zuschüsse.

Die Kommission forderte die Bundesregierung offiziell auf, innerhalb eines Monats alle für eine Überprüfung notwendigen Daten und Informationen bereitzustellen. Die EU in Brüssel machte deutlich, daß sie mit der Bonner Kooperationsbereitschaft bislang unzufrieden ist. So hätten die deutschen Behörden in der Vergangenheit auf Anfragen zur zögerlich reagiert und dann Angaben gemacht, die nicht mit Zahlen oder Dokumenten belegt worden seien.