Polen: Kaczynski sagt EU Widerstand an

Warschau. Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat am Freitag seinen Widerstand gegen das im EU-Verfassungsentwurf vorgesehene Abstimmungsverfahren bekräftigt. Polen sehe keinen Grund, diese Lösung zu akzeptieren, sagte er der Zeitung Fakt. Es gebe keine Rechtfertigung dafür außer »der Tatsache, daß einige Länder dafür sind, ihre Position zu stärken, während andere wie Polen geschwächt werden«.

Der Verfassungsentwurf sieht für die Abstimmung im Rat eine doppelte Mehrheit vor: Für einen Beschluß wären danach die Stimmen von mindestens 55 Prozent der Mitgliedstaaten erforderlich, die zugleich mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU repräsentieren. Warschau würde bei dieser Lösung an Einfluß verlieren und hat statt dessen vorgeschlagen, die Stimmrechte aus der Quadratwurzel der Bevölkerungszahl eines jeden Staates zu berechnen.(AP/jW)