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12.10.2006
- → Ausland
Nur noch schriftlich gegen Sudan-Einsatz
Berlin. Die Linksfraktion will im Bundestag nicht länger über den Sudan-Einsatz der Bundeswehr diskutieren. Eine knappe Mehrheit ihrer Parlamentarier stimmte bis Mittwoch nachmittag auf Antrag von Fraktionschef Gregor Gysi dem »vereinfachten Verfahren« zu. Dies erklärte die Pressestelle der Linksfraktion auf jW-Nachfrage. »Bei den Debatten wirken wir nicht besonders überzeugend«, hatte Gysi vergangene Woche an seine Fraktionskollegen geschrieben. Er rege daher an, auf einen Schlagabtausch im Bundestag zu verzichten und »unsere Nichtzustimmung« zur Sudan-Mandatsverlängerung schriftlich zu Protokoll zu geben. Der Verteidigungsexperte der Linksfraktion, Paul Schäfer, lehnt selbst das nichtöffentliche Nein ab. Im Neuen Deutschland (Mittwochausgabe) sprach er sich für eine Enthaltung bei der Sudan-Abstimmung aus. Man müsse »zur Kenntnis nehmen, daß es Blauhelmeinsätze gibt, die eine friedensstiftende Funktion haben«.
(jW)
(jW)
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