-
11.10.2006
- → Antifaschismus
NPD zieht es nach Berlin-Tegel
Berlin. Die rechtsextreme NPD will am 21. Oktober vor dem Berliner Gefängnis Tegel für die Freilassung des inhaftierten Neonazis Michael Regner demonstrieren. Regner war Sänger und Texter der Berliner Naziband Landser. Er wurde im Dezember 2003 vom Berliner Kammergericht wegen Bildung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sowie Volksverhetzung zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof wies im März 2005 eine Revision Regners zurück, der seit Frühjahr seine Haftstrafe in Tegel absitzt. Der Neonazi-Aufmarsch soll am S-Bahnhof Tegel beginnen und über die Berliner Straße zur Seidelstraße führen, wie die Berliner Zeitung (Dienstagausgabe) berichtete. Auch eine Gegendemonstration sei angemeldet worden.
(ddp/jW)
(ddp/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
