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02.06.2006
- → Inland
VVN-Bespitzelung ist »Revisionismus von Amts wegen«
Berlin.
Im Verfassungsschutzbericht 2005 wird die Vereinigung der Verfolgten
des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) erneut als
linksextremistisch gebrandmarkt. Auf Anfrage von Petra Pau
(Linksfrak-tion) verwies der parlamentarische Staatssekretär
Peter Altmaier am Donnerstag zur Begründung auf eine Aussage von
Heiner Fink (VVN-BdA) in jW
vom 14./15. Januar: »Parallel dazu propagieren Politiker der
etablierten Parteien immer öfter, daß es sich sowohl bei
der DDR als auch beim deutschen Faschismus um zwei ebenbürtige
Diktaturen gehandelt habe ...« Offenbar halte Altmaier eine
Differenzierung zwischen beiden Systemen für
verfassungsfeindlich, erklärte Pau. Dies sei
»Geschichtsrevisionismus von Amts wegen« und eine
»Verhöhnung jener Opfer des Faschismus, die sich in der
VVN-BdA engagieren«, so die stellvertretende
Parlamentspräsidentin.
(jW)
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