Neue »Blauhelme« in DR Kongo eingetroffen

Kinshasa. Im Osten der Demokratischen Republik (DR) Kongo beginnt ein Einsatz zur Überprüfung der fragilen Waffenruhe zwischen der kongolesischen Armee und der von Ruanda unterstützten M23-Miliz. Die »Blauhelme« trafen am Montag mit Hubschraubern in Minembwe in der Provinz Südkivu ein, wie die Nachrichtenagentur AFP aus UN- und Regierungskreisen erfuhr. Südkivu war in den vergangenen Monaten Schauplatz schwerer Kämpfe.

Die Regierung der DR Kongo und die M23-Miliz hatten sich zuvor bei mehrtägigen Gesprächen in der Schweiz auf einen Plan für zukünftige Friedensgespräche geeinigt, wie die Schweizer Regierung am Sonntag mitteilte. Demnach sollen Militärexperten aus den Mitgliedstaaten der Internationalen Konferenz der Region der Großen Seen (ICGLR) damit beauftragt werden, Verletzungen der von beiden Seiten vereinbarten Waffenruhe zu überprüfen.

Der an Bodenschätzen reiche Osten der DR Kongo wird seit drei Jahrzehnten von blutigen Konflikten erschüttert. Die von Ruanda unterstützte M23-Miliz hat seit 2021 große Gebiete im Osten der DR Kongo unter ihre Kontrolle gebracht. Im Dezember unterzeichneten die kongolesische Regierung und die Miliz ein von den USA vermitteltes Rahmenabkommen für eine Friedenslösung, die Kämpfe gingen allerdings weiter.

Vom 17. bis zum 21. August führten dann Unterhändler der DR Kongo und der M23-Miliz in der Schweiz Gespräche hinter verschlossenen Türen. Daran nahmen auch Vertreter der USA, Katars, der Schweiz, der Kommission der Afrikanischen Union (AU) und Togos teil, das als Vermittler der AU fungierte.

Die nun in der Schweiz vereinbarten Friedensgespräche sollen innerhalb des in der katarischen Hauptstadt Doha unterzeichneten Rahmenabkommens vom Dezember 2025 erfolgen, wie aus einer am Sonntag von der Schweiz veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hervorging.

Demnach bekräftigten beide Seiten ihr Bekenntnis, »durch die Umsetzung des Rahmenabkommens Verhandlungen mit dem Ziel eines umfassenden Friedens« fortzusetzen. Sie erklärten außerdem, sie hätten sich »auf die Bedeutung einer standardisierten Methode zur Meldung von Vorwürfen über Verletzungen der Waffenruhe« geeinigt. (AFP/jW)