Deutschland und Polen schließen Militärabkommen

Berlin/Warschau. 35 Jahre nach ihrem Nachbarschaftsvertrag haben Deutschland und Polen ein Militärabkommen geschlossen. Parallel zum Deutsch-Polnischen Forum in Berlin, das der Unterzeichnung des bilateralen Freundschafts- und Nachbarschaftsvertrages von 1991 gedachte, unterzeichneten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein polnischer Kollege Wladyslaw Kosiniak-Kamysz in Warschau ein neues Militärabkommen. Die Nachbarländer übernähmen damit Verantwortung für ihre Zukunft in Europa, sagte Pistorius. Kosiniak-Kamysz sagte, das Abkommen eröffne neue Möglichkeiten der Kooperation bei Cybersicherheit und hochmodernen Technologien.

Die Vereinbarung betont nach Angaben der Bundesregierung die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand im Rahmen von EU und NATO. Polen und Deutschland wollen auch bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten und in der Rüstungsindustrie enger zusammenarbeiten. Zudem soll es gemeinsame Manöver geben. Pistorius kündigte eine Verlegeübung »Grand Eagle« mit 1.200 Soldaten von Deutschland durch Polen nach Litauen im November an.

Das polnische Verteidigungsministerium unterstrich zudem die Bereiche Militärlogistik und Infrastruktur und die Kooperation im Ostseeraum. Das Abkommen enthält aber keine gegenseitigen Sicherheitsgarantien, wie sie in einem polnisch-französischen Vertrag vom vergangenen Jahr stehen. (dpa/jW)