Von der Leyen: Ohne »Verhaltensänderung« kein Ende der Iran-Sanktionen der EU

Évian. Die EU wird nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht ohne konkrete »Gegenleistungen« Sanktionen gegen den Iran lockern. »Das Grundprinzip von Sanktionen ist, dass wir echte Veränderungen vor Ort sehen müssen, bevor wir über ihre Aufhebung nachdenken können«, sagte sie am Montag kurz vor dem Beginn des G7-Treffens in Évian-les-Bains in Frankreich. Von der Leyen antwortete mit den Äußerungen auf die Frage, wie sie nach der Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen den USA und Iran zu möglichen Sanktionsaufhebungen steht. Sie ergänzte, Sanktionen würden verhängt, um Verhaltensänderungen herbeizuführen. Wenn sich das Verhalten glaubwürdig und nachhaltig ändere, könnten sie aufgehoben werden. Umgekehrt gelte jedoch ebenfalls: »Solange es keine Verhaltensänderung gibt, können Sanktionen nicht aufgehoben werden.« Allerdings könnten Wirtschaftssanktionen wegen iranischer Nuklearaktivitäten unabhängig von den Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen aufgehoben werden.

Zu den Sanktionen, die der Iran seit Jahren gelockert sehen will, gehören diejenigen, die einen Verkauf von Rohöl, Ölprodukten und Erdgas in die EU unmöglich machen. Zudem sind aber auch zahlreiche andere Handelsbereiche sowie zahlreiche iranische Banken und der Verkehrssektor von weitreichenden Zwangsmaßnahmen betroffen. (dpa/jW)