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Brasilien: Parlament stimmt gegen Lula

Brasília. Brasiliens Kongress hat ein Veto von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gegen ein Gesetz zur möglichen Haftverkürzung für den ultrarechten früheren Staatschef Jair Bolsonaro aufgehoben. In der Abgeordnetenkammer und im Senat wurden die erforderlichen Mehrheiten dafür deutlich erreicht, wie das Nachrichtenportal G1 am Donnerstag berichtete. Bolsonaro verbüßt derzeit eine Haftstrafe von mehr als 27 Jahren wegen eines Putschversuchs und steht aus gesundheitlichen Gründen unter Hausarrest. Mit der neuen Regelung könnte sich nach Einschätzung der Zeitung Folha de São Paulo seine Haftdauer um einige Jahre verkürzen. Eine konkrete Anpassung erfolgt jedoch erst nach einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof und ist nicht automatisch. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 02.05.2026, Seite 6, Ausland

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