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16.04.20261 Leserbrief
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SPD will »Energiekabinett«
Berlin. Angesichts der Folgen des Angriffs der USA und Israels auf den Iran hat SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese die Einrichtung eines »Energiesicherheitskabinetts« gefordert. Man müsse sich sehr zügig damit beschäftigen, wie die Krise Deutschland weiter treffen werde, sagte Wiese am Mittwoch in Berlin. Er verwies auf drohende Engpässe bei weiteren Rohstoffen, die über die aktuellen Kraftstoffpreise hinausgingen. »Die Situation ist nicht einfach«, sagte Wiese. Er schlug vor, ein solches Krisengremium beim Nationalen Sicherheitsrat anzusiedeln. (dpa/jW)
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B.S. aus Ammerland 15. Apr. 2026 um 20:37 UhrSchnell noch einige, vertröste Genossen/Innen mit Posten und Kohle versorgen, bevor der SPD-Ofen total ausgeht! Aber wir kennen sie seit Jahrzehnten als »Sozialabbau Partei Deutschlands« oder SPD. Die Partei-Erosion hat bereits begonnen, noch in diesem Jahr werden die Obersozen Bas und Klingbeil für ihre schäbige Arbeit die Rechnung bekommen. Und dann wie immer bei den Sozen … rette sich, wer kann.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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