Steinmeier für Rückkehr zu Wehrpflicht

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich für eine Einführung einer neuen Form von Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. Eine Debatte über die Wehrpflicht sei nötig – »möglichst mit einem positiven Ende, damit wir für den Fall, dass nicht genügend Freiwillige kommen, dann auch in eine vermutlich andere Wehrpflicht zurückkommen, als die, die wir schon mal abgeschafft haben«, wie Steinmeier am Sonntag dem ZDF sagte. Er sei »ein Vertreter der Wehrpflicht«. Steinmeier nannte als Gründe die veränderte »Sicherheitslage« in Europa und die Haltung der Trump-Regierung zu den transatlantischen Beziehungen. Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, ist aber weiter im Grundgesetz verankert. Sie kann mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden. Für eine allgemeine Dienstpflicht auch für Frauen müsste das Grundgesetz geändert werden. (dpa/jW)