Gegründet 1947 Donnerstag, 14. August 2025, Nr. 187
Die junge Welt wird von 3019 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 18.06.2025, Seite 4 / Inland

Hamburg: Volksbegehren gescheitert

Hamburg. Das auf die Einschränkung von Werbung im öffentlichen Raum zielende Volksbegehren »Hamburg werbefrei« ist an fehlenden Unterstützerunterschriften gescheitert. Statt der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzahl von rund 65.600 Unterschriften seien nur rund 50.900 erreicht worden, teilte die Innenbehörde der Hansestadt am Dienstag mit. Abgestimmt werden sollte über einen Gesetzentwurf zur Reduzierung von Werbeflächen. Das Scheitern kann innerhalb eines Monats von den Initiatoren vor dem Hamburger Verfassungsgericht angefochten werden. (AFP/jW)

links & bündig gegen rechte Bünde

Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.

                                                                 Aktionsabo: 75 Ausgaben für 75 Euro