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18.06.2025
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Hamburg: Volksbegehren gescheitert
Hamburg. Das auf die Einschränkung von Werbung im öffentlichen Raum zielende Volksbegehren »Hamburg werbefrei« ist an fehlenden Unterstützerunterschriften gescheitert. Statt der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzahl von rund 65.600 Unterschriften seien nur rund 50.900 erreicht worden, teilte die Innenbehörde der Hansestadt am Dienstag mit. Abgestimmt werden sollte über einen Gesetzentwurf zur Reduzierung von Werbeflächen. Das Scheitern kann innerhalb eines Monats von den Initiatoren vor dem Hamburger Verfassungsgericht angefochten werden. (AFP/jW)
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