Moldau verbietet »prorussische« Partei

Chisinau. Das Verfassungsgericht der Republik Moldau, einer ehemaligen Sowjetrepublik, hat die »prorussische« Shor-Partei als verfassungsfeindlich eingestuft und damit verboten. Das Justizministerium müsse nun eine Kommission bilden, um die Partei zu liquidieren und sie aus einem staatlichen Register entfernen, teilte der Vorsitzende Richter Nicolae Rosca am Montag moldauischen Medien zufolge mit. Sechs der insgesamt 101 Abgeordneten des moldauischen Parlaments gehören der Shor-Partei an. Entsprechend dem Gerichtsbeschluss dürfen sie ihr Mandat behalten, allerdings als unabhängige Abgeordnete – ohne das Recht, sich anderen Fraktionen anzuschließen. (dpa/jW)