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Bußgeld für Messenger Telegram

Bonn. Das Bonner Amtsgericht wird sich mit Bußgeldbescheiden in Millionenhöhe befassen, die das Bundesamt für Justiz gegen den Betreiber des Messengerdienstes Telegram erlassen hat. Das teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. Dabei geht es um zwei Bescheide mit einer Gesamthöhe von 5,1 Millionen Euro wegen Verstößen gegen das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Bundesamt wirft Telegram vor, kein ständig verfügbares Beschwerdeverfahren bereitzustellen, bei dem Nutzer rechtswidrige Inhalte melden können. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 06.05.2023, Seite 4, Inland
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