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06.04.2023
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Bußgeldbescheide gegen Telegram
Berlin. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat seine millionenschweren Bußgeldbescheide gegen den Messengerdienst Telegram aufrechterhalten. Wie die Behörde in Bonn am Montag mitteilte, erachtet sie den Einspruch des Messengerdienstes als unbegründet. Im Oktober hatte das BfJ gegen den Messengerdienst Bußgelder von zusammen 5,12 Millionen Euro wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verhängt. Die Behörde warf Telegram Verstöße gegen die Pflicht zur Vorhaltung gesetzeskonformer Meldewege und gegen die Pflicht zur Benennung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten in den Jahren 2021 und 2022 vor. (dpa/jW)
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