Parteiausschlussverfahren gegen Diether Dehm beantragt

Berlin. Der Politiker von Die Linke Diether Dehm soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Parteichef Martin Schirdewan stellte sich hinter einen entsprechenden Antrag, der Dehm parteischädigendes Verhalten vorwirft. Der Antrag sei in Rücksprache mit dem Parteivorstand gestellt worden und »genießt auch unsere Unterstützung«, sagte Schirdewan.

Dehm gilt als Vertrauter der früheren Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht, die kürzlich öffentlich Erwägungen über eine neue Parteigründung angestellt hatte. Dehm, bis 2021 selbst im Bundestag, hatte im Sommer angeregt, bei der Europawahl 2024 einen »konkurrierenden Wahlauftritt« zur Linken zu unterstützen. Damit habe Dehm gegen die Parteisatzung verstoßen, heißt es im Ausschluss-Antrag der Vorstandsmitglieder Ates Gürpinar und Kerstin Eisenreich.

Außerdem habe Dehm sich unsolidarisch und diffamierend geäußert und die Linke »ehrenrührig und herabsetzend verächtlich gemacht«. Kritisiert wurde unter anderem seine Aussage: »Die größte Verbrecherorganisation nach der SS war die NATO und das ist die NATO auch heute noch.«

Berühmt wurde der Musiker Dehm mit dem Song »1000 mal berührt«. (jW)