Türkei: Kritik an neuem Onlinegesetz

Ankara. Türkische Journalistenvereinigungen und -gewerkschaften haben gegen ein geplantes Gesetz protestiert, das für die Verbreitung von »Falschinformationen« ein bis drei Jahre Haft vorsieht. Das Vorhaben sei eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit, kritisierten zehn Verbände in einer gemeinsamen Erklärung am Dienstag. Mit dem Gesetzentwurf, den die regierende AKP im Mai ins Parlament eingebracht hatte, sollen Onlinenetzwerke und Betreiber von Websites gezwungen werden können, Angaben über Nutzer zu veröffentlichen, die der ­»Verbreitung irreführender Informationen« verdächtigt werden. (AFP/jW)