Partnerschaftsrat bei der NATO gegründet

Die Außenminister der NATO-Staaten sind am Freitag im portugiesischen Sintra mit ihren Amtskollegen aus 27 mittel- und osteuropäischen Staaten zusammengetroffen. Während der Begegnung wurde der Vertrag über die Euro-Atlantische Partnerschaft unterzeichnet, der eine engere Abstimmung und Zusammenarbeit auf politischem und militärpolitischem Gebiet vorsieht. Das Abkommen löst den NATO- Kooperationsrat ab, den die NATO nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staatengemeinschaft mit den früheren Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages gegründet hatte. Neben den osteuropäischen Ländern, von denen sich ein Großteil um Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt bemüht, sind auch neutrale Staaten wie Schweden und Finnland der Euro-Atlantischen Partnerschaft beigetreten. Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat soll ein eigenes Sekretariat in Brüssel erhalten. Nach den Planungen wird er einmal monatlich zu Beratungen zusammentreten.

Auf der bereits seit Donnerstag laufenden Konferenz wollten sich die NATO-Außenminister jedoch nicht festlegen, welche osteuropäischen Staaten in einer ersten Etappe in das Bündnis aufgenommen werden sollen. Favorisiert werden offenbar Tschechien, Ungarn und Polen. Eine endgültige Entscheidung soll erst unmittelbar vor dem »Erweiterungsgipfel« Mitte Juli in Madrid fallen. Insbesondere die USA hatten sich bislang für einen größeren Kreis von Aufnahmekandidaten ausgesprochen. Wie Diplomaten berichteten, soll sich Washington inzwischen aber auch auf die Dreiergruppe beschränken.

jW