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05.09.20221 Leserbrief
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Chilenen stimmen über neue Verfassung ab
Santiago de Chile. Die Chilenen haben am Sonntag in einem Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt. Garantiert werden soll unter anderem ein Recht auf Wohnraum, Gesundheit und Bildung. Zum ersten Mal würde in dem Land mit seinen rund 19 Millionen Einwohnern das Selbstbestimmungsrecht der indigenen Gemeinschaften anerkannt. Alle Staatsorgane sollen zur Hälfte mit Frauen besetzt werden. Der bislang gültige Text stammt noch aus der Zeit der Militärdiktatur von Augusto Pinochet. Umfragen sehen die Gegner der neuen Verfassung in der Mehrheit. Insgesamt waren 15 Millionen Menschen zur Abstimmung aufgerufen. (AFP/dpa/jW)
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Reinhold Schramm aus 12105 Berlin 5. Sept. 2022 um 14:25 UhrDie Mehrheit der Chilenen liebt Pinochets Faschismus und die Bourgeoisie! Chile, ein Sieg von feudalem Großgrundbesitz und deutsch-amerikanischer und chilenischer Bourgeoisie. Es gibt Völker, die lieben den Feudalismus, pädophilen Katholizismus und Kapitalfaschismus. Seit dem erzkatholischen spanischen Kolonialismus, dem feudalen Großgrundbesitz und imperialen Kapitalismus, hat sich, auch infolge der historischen Gehirnwäsche, in Chile für die Bewusstseinslage der großen Mehrheit nichts getan. Der Selbstmord vom Sozialdemokraten Allende, im sozialen Verteidigungskampf der chilenischen Arbeiterklasse gegen den deutsch-chilenischen Pinochet-Faschismus und US-Imperialismus, bewirkte hier auch in der Bewusstseinsveränderung der Mehrheit des Volkes nichts. »Das neue Grundgesetz hätte das südamerikanische Land grundlegend verändert. Unter anderem sollte das Recht auf Wohnraum, Gesundheit und Bildung garantiert werden. Außerdem sollten künftig alle Staatsorgane zur Hälfte mit Frauen besetzt werden. Zum ersten Mal wäre in dem Land mit seinen rund 19 Millionen Einwohnern das Selbstbestimmungsrecht der indigenen Gemeinschaften anerkannt worden.«
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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