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19.07.20221 Leserbrief
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Kasachisches Öl für Raffinerie Schwedt
Schwedt. Für die vom Ölembargo gegen Russland betroffene PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt gibt es nach Angaben von Unternehmerverbänden einen Lösungsvorschlag des Betreibers Rosneft. Demnach könnte kasachisches Pipelineöl zusammen mit Tankeröl aus Rostock den Weiterbetrieb der Anlage ab 2023 voraussichtlich zu 100 Prozent sichern, hieß es in einer Erklärung vom Montag. Sollten dennoch alle Stricke reißen, müsse weiter russisches Erdöl durch die Druschba-Pipeline fließen, forderten die Verbände. In der Erklärung äußerten sich die Interessengemeinschaft der Unternehmerverbände Ostdeutschlands und Berlins, die Unternehmervereinigung Uckermark und der Unternehmerverband Brandenburg–Berlin nach einem Gespräch mit Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner. Kasachisches Öl ist schon länger für Schwedt im Gespräch. Es käme ebenfalls über die Druschba-Pipeline, wäre aber anders als russisches Öl nicht vom EU-Embargo betroffen. (dpa/jW)
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Reinhard Hopp aus Berlin 18. Juli 2022 um 21:18 UhrKasachstan – noch so ein freiheitlich-demokratisches Land! Wo bleiben unsere heiligen ewigen westlichen Werte? Dabei gäbe es doch eine ebenso einfache wie probate Lösung: schnellstens die gegenwärtige BRD-Regierung zum Teufel jagen, bevor sie das Land noch ganz ruinieren wird. Sie hat eh schon viel zuviel Schaden angerichtet.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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