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Online Extra
22.10.2021, 19:57:52 / Ausland

Türkei: Inhaftierter Kavala will nicht mehr an Gerichtsverhandlungen teilnehmen

Demonstration am Rande einen Gerichtsprozesses gegen Teilnehmer
Demonstration am Rande einen Gerichtsprozesses gegen Teilnehmer der Gezipark-Proteste 2013 (18.2.2020, Silivri)

Istanbul. Der in der Türkei inhaftierte Kulturmäzen Osman Kavala hat sich gegen Vorwürfe von Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Wehr gesetzt. Zugleich kündigte der 64jährige an, nicht mehr an Gerichtsverhandlungen teilnehmen zu wollen. »Die erniedrigenden und verleumderischen Aussagen des Präsidenten gegen eine nicht verurteilte Person, deren Prozess noch läuft, sind ein Angriff auf die Menschenwürde», ließ Kavala am Freitag über seine Anwälte mitteilen.

Erdogan hatte Kavala am Vortag ein »Soros-Überbleibsel« genannt – unter Bezug auf den US-Philantropen und Investor George Soros. Die türkische Regierung wirft Kavala und Soros vor, die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 organisiert und finanziert zu haben. »Ich denke, dass ein fairer Prozess unter diesen Umständen nicht mehr möglich und es sinnlos ist, künftig an den Verhandlungen teilzunehmen«, so Kavala laut Mitteilung.

Kavala wird in einem Prozess Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten und »politische und militärische Spionage« im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 vorgeworfen. Er ist seit 2017 inhaftiert, ohne je verurteilt worden zu sein. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte 2019 seine Freilassung gefordert, was die Türkei ignoriert. In dieser Woche hatten zehn Botschaften in Ankara – darunter auch die deutsche – die Freilassung Kavalas gefordert. Erdogan drohte daraufhin den Botschaftern indirekt mit Ausweisung. (dpa/jW)

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