-
05.10.2021
- → Ausland
Äthiopien: Premier Ahmed vereidigt
Addis Abeba. Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed hat eine neue fünfjährige Amtszeit angetreten. Die Oberste Richterin des Landes, Meaza Ashenafi, vereidigte Abiy am Montag in der Hauptstadt Addis Abeba. Die regierende Wohlstandspartei (PP) hatte die Parlamentswahl im Juni klar gewonnen, allerdings boykottierten einige Oppositionsparteien, vor allem in Abiys Heimatregion Oromia, die Abstimmungen. In der umkämpften Provinz Tigray wurde nicht gewählt, die Wahlen zu 83 weiteren Parlamentssitzen auf Bundesebene mussten aufgrund von Sicherheits- oder logistischen Problemen verschoben werden. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!