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08.03.2021
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Streit um Nordirland verschärft sich
London. Im »Brexit«-Streit um Nordirland verschärft Großbritannien den Ton gegenüber der EU. »Ich hoffe, dass sie ihre verbleibende Böswilligkeit gegen uns abschüttelt und statt dessen eine freundliche Beziehung zwischen souveränen Gleichen aufbaut«, forderte der britische »Brexit«-Beauftragte David Frost am Sonnabend in einem Gastbeitrag für den Sunday Telegraph. »Brexit-Britannien« müsse auf Augenhöhe behandelt werden. Mit ihrem Vorgehen im Streit um Impfstoffausfuhren habe die EU das Vertrauen in das Nordirland-Protokoll »nachhaltig untergraben«, schrieb das Kabinettsmitglied. Großbritannien stellte das Protokoll in Frage, nachdem die EU Exportauflagen für Coronaimpfstoffe einführte und dabei auf die Notfallklausel für die irische Grenze verwies, den sogenannten Artikel 16. Damit gab es faktisch Kontrollen an der irischen Landgrenze. London hatte zuletzt einseitig eine Übergangsphase verlängert, während der Lebensmittelimporte nach Nordirland weniger kontrolliert werden, und auch eine weitere Importregel gelockert. (dpa/jW)
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