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05.12.2020
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Veranstaltungen
»Abrüsten statt Aufrüsten – Bundesweiter Aktionstag«. Kundgebungen und Demonstrationen gegen NATO und deutsche Aufrüstungspläne. Sonnabend, 5.12., Bonn: 12 Uhr, Münsterplatz; Elmshorn: 11 Uhr, Nikolaikirche am Alten Markt; Essen: 11 Uhr, Rüttenscheider Stern; Frankfurt am Main: 12 Uhr, Paulsplatz; Hamburg: 12.30 Uhr, Rathausmarkt; Kiel: 9 Uhr, Exerzierplatz/Ecke Knooper Weg; Limburg: 11 Uhr, Bahnhof; Mönchengladbach: 11 Uhr, Hindenburgstraße/Ecke Albertusstr.; München: 13 Uhr, Marienplatz; Neumünster/Großflecken: 11 Uhr, Lütjenstr.; Nürnberg: 13 Uhr, Hallplatz. Aufrufer: Bündnis der Friedensbewegung
»Solidarität mit den Betroffenen der G-20-Repression«. Die Straßen der Städte gehören nicht den Staatschefs und der Polizei. Demo, Sonnabend, 5.12., 16 Uhr, Hauptbahnhof, Hamburg. Veranstalter: Rote Hilfe e. V.
»Keinen Meter den Querdenkern, rechten Hools, Reichsbürgern und Antisemiten!« Protestkundgebung, Sonnabend, 5.12., 12 Uhr auf der Bürgerweide, Bremen und Sonntag, 6.12., 12.30 Uhr, Grabbeplatz, Düsseldorf-Altstadt. Veranstalter: Bremer Bündnis gegen rechts, Interventionistische Linke Düsseldorf
»Gegen Rassismus und Diskriminierung – Gedenken zum 30. Todestag von Amadeu Antonio«. Demo und symbolische Straßenumbenennung, Kranzniederlegung und Musik. Sonntag, 6.12., 14 Uhr, Lichterfelder/Ecke Eberswalder Str., Eberswalde. Veranstalter: Light Me Amadeu
Die Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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