Merkel erläutert Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft erläutert. Ende nächster Woche soll ein EU-Gipfel über ein Konjunkturprogramm zum Wiederaufbau nach der Coronakrise befinden. Die EU-Kommission hat dafür eine Summe von 750 Milliarden Euro vorschlagen. Merkel sagte, sie hoffe, dass eine Einigung noch im Sommer gelinge. »Das wird noch viel Kompromissbereitschaft von allen Seiten erfordern – auch von Ihnen«, sagte sie den Abgeordneten. Denn das EU-Parlament muss am Ende zustimmen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass die Empfängerstaaten der Hilfen dafür Bedingungen erfüllen müssten. »Jeder Mitgliedstaat ohne Ausnahme muss seine Hausaufgaben machen«, sagte von der Leyen. (dpa/jW)