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14.09.2019
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Rechnungshof rügt Programm der Bundeswehr
Berlin. Der Bundesrechnungshof rügt einem Spiegel-Bericht zufolge ein von der damaligen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) angestoßenes Ausbildungsprojekt der Bundeswehr für 217 syrische Flüchtlinge. Demnach soll es »sowohl unwirtschaftlich als auch unwirksam« gewesen sein. Fünf Millionen Euro wurden unter anderem in Werkzeug investiert, das nicht benutzt werden durfte, in tägliche Leibesvisitationen und in den Einsatz von Sprengstoffspürhunden. Obwohl eine interne Untersuchung der Bundeswehr dem Projekt schon Ende 2016 eine »ungesunde Kosten-Nutzen-Relation« attestiert und den Abbruch gefordert hatte, ordnete das Ministerium die Fortführung an. (dpa/jW)
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