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07.09.2018
- → Inland
AfD-Beobachtung in Thüringen wird geprüft
Erfurt. Die Thüringer AfD mit ihrem Partei- und Fraktionschef Björn Höcke wird zum »Prüffall« für den Inlandsgeheimdienst. Stephan Kramer, Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), leitete am Donnerstag damit die Vorstufe einer möglichen Beobachtung der AfD ein. Diese erfolge ohne nachrichtendienstliche Mittel durch Auswertung öffentlich zugänglicher Informationen und ergebnisoffen. Innerhalb der kommenden sechs bis zwölf Monate sollen diese bewertet werden.
Es gehe darum, ob sich »vage Anhaltspunkte« für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei bestätigten, sagte Kramer. Er stellte am Donnerstag auch den Jahresbericht seines Amtes für 2017 vor. (dpa/jW)
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