KP Chinas will Verfassung ändern

Beijing. Die Kommunistische Partei Chinas hat am Sonntag eine Reihe von Verfassungsänderungen vorgeschlagen. So sollen »sozialistische Grundwerte« im Grundgesetz der Volksrepublik festgeschrieben werden, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zudem soll das »Denken« des gegenwärtigen chinesischen Präsidenten Xi Jinping neben dem Marxismus-Leninismus, den Ideen Mao Zedongs, der Theorie Deng Xiaopings und weiteren intellektuellen Errungenschaften in der Verfassung verankert werden. Gestrichen werden soll dagegen die bisherige Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Wahlperioden. Xi Jinping könnte damit über 2023 hinaus Staatschef bleiben. (Xinhua/AFP/jW)