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Aus: Ausgabe vom 22.09.2016, Seite 1 / Ausland

Palästinensergebiete: Wahlen abgesagt

Ramallah. Die für den 8. Oktober angekündigten Kommunalwahlen im Gazastreifen und im Westjordanland können nicht stattfinden. Grund sei eine ausstehende Entscheidung des Obersten Gerichts in Ramallah, teilte die Wahlkommission am Mittwoch mit. Ein neuer Termin wurde nicht festgelegt. Hintergrund ist ein Streit über Kandidatenlisten zwischen der im Westjordanland dominierenden Fatah und der in Gaza regierenden Hamas, der schließlich vor dem Obersten Gericht gelandet war. Am Mittwoch stellten die Richter ein Urteil am 3. Oktober in Aussicht – also fünf Tage vor dem geplanten Wahltermin. Weil der Wahlkampf normalerweise aber zwei Wochen dauert, sagte die Wahlkommission den Termin daraufhin ganz ab. (AFP/jW)

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