»Identitäre« unter VS-Beobachtung

Köln. Die rechtsextreme »Identitäre Bewegung Deutschland« (IBD) wird künftig vom Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) beobachtet. Dies bestätigte eine Sprecherin der Behörde am Freitag. Die IBD lehnt die Zuwanderung besonders von Muslimen strikt ab und steht in etlichen Bundesländern bereits unter Beobachtung der Landesämter für Verfassungsschutz. Die aus Frankreich stammende Organisation bestehe aus einem Verbund von Gruppierungen, der seit 2012 auch in Deutschland rechtsextremistische und völkische Auffassungen vertrete, schreibt etwa der Verfassungsschutz Baden-Württemberg in seinem Jahresbericht für 2015.

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hält darüber hinaus die Bildung neuer rechtsterroristischer Gruppen nicht für ausgeschlossen. Mit Blick auf die deutliche Zunahme von rechtsmotivierten Straftaten und Angriffen auf Asylbewerber sagte Maaßen gegenüber dpa, er würde in diesem Zusammenhang noch nicht von neuem rechten Terrorismus sprechen. Er verwies darauf, dass viele Übergriffe auf das Konto von Menschen gingen, die vorher nicht in der rechten Szene in Erscheinung getreten seien. »Das ist das Besorgniserregende.« Viele der Tatverdächtigen bei Attacken auf Asylunterkünfte seien vorher nicht als politisch motivierte Straftäter bekannt gewesen und hätten sich durch rechte »Stimmungsmache« radikalisieren lassen. (Reuters/dpa/jW)