-
03.08.2016
- → Inland
Soldaten verweigern Kriegsdienst
Düsseldorf. Obwohl Soldaten in der BRD nicht mehr eingezogen werden, gehen bei der Bundeswehr noch immer Hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Frauen und 407 Männer aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Partei Die Linke. Das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben habe 67 Prozent der Anträge anerkannt und 25 Prozent abgelehnt. Die restlichen seien als unzulässig eingestuft oder zurückgezogen worden. Von 153 entlassenen Offizieren oder Offiziersanwärtern habe der Bund über 5,6 Millionen Euro Ausbildungskosten zurückgefordert – je nach Fall zwischen 1.200 und 69.000 Euro. (AFP/jW)
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
