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21.01.2016
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Veranstaltungen
Düsseldorf stellt sich quer gegen die Asylrechtsverschärfung– Refugees are welcome to stay. Demonstration am Samstag, 23.1., 13 Uhr, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34–38 (direkt am Hbf.), Düsseldorf. Infos: www.duesseldorf-stellt-sich-quer.de
Krieg – Armut – Flucht. Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Vorträgen von Conrad Schuhler, isw e. V., Stephan Dünnwald, Bayerischer Flüchtlingsrat, und Claus Schreer, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus. Samstag, 23.1., 18 Uhr, Gewerkschaftshaus, Ludwig-Koch-Saal, Schwanthaler Str. 64, München. Veranstalter: GEW München, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Die Flüchtlingsfrage, der Terrorismus und die Antwort des Staats. Samstag, 23.1., 14 Uhr, Unabhängiges Jugendzentrum, Kornstraße 28, Hannover. Infos unter de.internationalism.org
»Wissenschaftlicher Kommunismus – der dritte Bestandteil des Marxismus-Leninismus«. Seminar mit Jörg Högemann, München, am Samstag, 23.1., 14 Uhr, Restaurante Perla di Calabria, Schustergasse 17, Wasserburg. Veranstalter: DKP Ebersberg
Stoppt Erdogans Krieg gegen Kurdistan! Stoppt Erdogans Krieg gegen die Demokratie! Eine Veranstaltung der DKP Berlin und des Kurdistan-Solidaritätskomitees Berlin mit den Referenten Michel Knapp (NAVDEM Berlin) und Hasan Cötok (HDP Berlin) am Samstag, 23.1., 19 Uhr, Haus der Demokratie, Greifswalder Str. 4, Berlin. Infos unter kurdistankrieg-stoppen.de
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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