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01.10.2015
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De Maizière will »Transitzonen«
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will künftig bereits an den Landesgrenzen das Bleiberecht von Asylsuchenden überprüfen lassen. Im Bundestag verwies de Maizière am Mittwoch auf die anstehende Umsetzung einer EU-Richtlinie, die diese Möglichkeit vorsehe. Zuvor hatte die CSU die Einrichtung entsprechender »Transitzonen« gefordert. Kritik kam allerdings von Verbänden sowie aus SPD und Opposition. De Maizière räumte in der Regierungsbefragung des Parlaments ein, die Meinungsbildung im Kabinett sei in dieser Frage noch nicht abgeschlossen. Es gehe um die Ausweitung des bereits an Flughäfen praktizierten Verfahrens auch auf Landgrenzen. Dies ist in Deutschland rechtlich bisher nicht möglich.
(AFP/jW)
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