UN-Ausschuss besorgt über Rassismus in BRD

Genf. Der Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung aufgefordert, energischer gegen Hassparolen und fremdenfeindliche Anschläge vorzugehen. »Der Ausschuss ist sehr besorgt über die Zunahme und Ausbreitung rassistischen Gedankenguts durch gewisse politische Parteien und Bewegungen«, erklärte das UN-Gremium am Freitag in Genf. Die Regierung müsse mehr konkrete Maßnahmen zum Schutz von Asylbewerbern ergreifen. Zu der Einschätzung gelangte das Gremium nach einer Anhörung von Vertretern der Bundesregierung und von Menschenrechtsorganisationen zur Umsetzung der 1969 in Kraft getretenen Antirassismus-Konvention in Deutschland. Empfehlungen der Kommission sind allerdings völkerrechtlich nicht bindend. (dpa/jW)