Videos keine Einzelfälle in der Bundeswehr

Mit Beratungen hinter verschlossenen Türen hat die Bundeswehr am Dienstag ihre 36. Kommandeurstagung in Berlin fortgesetzt. Bei dem erstmals in der Hauptstadt abgehaltenen dreitägigen Kongreß der 450 führenden Offiziere der Streitkräfte unter Leitung von Generalinspekteuer Hartmut Bagger stehen auch Maßnahmen gegen rechtsradikale Auswüchse zur Debatte. Die Kommandeurstagung geht am Mittwoch mit einer Rede von Bundesverteidigungsminister Volker Rühe im Hotel Estrel zu Ende. Er hatte die Offiziere bereits am Montag aufgefordert, mit aller Härte gegen Vorkommnisse von Rechtsradikalismus unter Soldaten vorzugehen.

Die beiden bisher bekannten Videos aus der Bundeswehr sind offenbar keine Einzelfälle. Die Berliner Zeitung veröffentlichte am Dienstag das Foto von zwei Uniformierten, die für eine gespielte Hinrichtung durch Genickschuß posieren. Das in einer Art Gerätekammer aufgenommene Bild soll in der Kyffhäuserkaserne im thüringischen Bad Frankenhausen entstanden sein. Der ehemalige Soldat Oliver B., von dem das Foto aus Thüringen stammt, wurde laut Zeitungsbericht zusammen mit dem TV-Sender SAT.1 ausfindig gemacht. Der Soldat habe mehrfach wegen Volksverhetzung vor Gericht gestanden und sich selbst als rechtsextrem bezeichnet. Die Erfurter Staatsanwaltschaft ermittle gegen ihn. Der 22jährige wurde mit dem Satz zitiert: »Von den Kameraden in der Kaserne war etwa die Hälfte genauso wie ich eingestellt.« Seinen Angaben zufolge seien in Kasernen unter der Hand auch rechtsradikales Material und Skinhead-Musik angeboten worden.

Schon im September berichtete ein ehemaliger Zeitsoldat aus Balingen der Stuttgarter Zeitung von seinen Erlebnissen. In Weingarten am Bodensee hatte der inzwischen 22jährige Matthias B. nach seinem Bosnien-Einsatz im August 1995 mehrere Lehrgänge der Bundeswehr absolviert. Während einer Einzelkämpferausbildung in Weingarten habe ein Unteroffizier die Rekruten spätabends antreten lassen, um Negerpuppen zu verbrennen. Bei Wettbesäufnissen seien Sätze gefallen wie: »Die Juden könnte man wieder vergasen. Asylanten sollte man erschießen, verbrennen, fertigmachen.« Bei einem Bundeswehrgelöbnis in Sigmaringen hätten Kameraden die Begrüßung des Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, durch den Kommandeur mit den Worten kommentiert: »Der grüßt das Judenschwein mit Handschlag!«

Die polizeilichen Ermittlungen zu dem im Juli bekanntgewordenen Hammelburger Video wurden unterdessen abgeschlossen. Oberstaatsanwalt Karl-Eugen Bauner teilte in Schweinfurt mit: »Wir werden die Ermittlungsergebnisse nun ordnen und überprüfen.« Dies werde noch mehrere Wochen dauern. Erst dann wolle sich die Staatsanwaltschaft mit einer abschließenden Erklärung an die Öffentlichkeit wenden. Zuvor soll auch das Bundesverteidigungsministerium »rechtliches Gehör« bekommen.