Zum Inhalt der Seite

Gericht: Vorwürfe zu Katyn abgewiesen

Strasbourg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Vorwürfe von Opferangehörigen des Massakers von Katyn vor über 70 Jahren gegen Rußland größtenteils abgewiesen. Nach diesem Urteil des EGMR von Montag in Strasbourg muß Moskau die Ermittlungen zu dem historischen Massaker nicht neu aufrollen. Rußland habe nicht gegen seine Pflichten gegenüber den Hinterbliebenen verstoßen, hieß es in dem Urteil. Die Opferangehörigen äußerten sich enttäuscht. Allerdings hat Rußland gegen die Pflicht verstoßen, dem Gericht Dokumente zu liefern. Rußland habe 2004 die Ermittlungen zu dem Verbrechen unterbrochen, ohne den Gerichtshof über die Gründe zu informieren, befanden die Richter. (dpa/jW)
junge Welt

Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.

Bezahlmethoden:

Mit Absenden erklärst du dich mit der DSGVO-konformen Datenverarbeitung einverstanden

Erschienen in der Ausgabe vom 22.10.2013, Seite 6, Ausland
Ausdrucken
Download als PDF

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen
Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!