Bündnis gegen Transrapid

Das brandenburgische Volksbegehren gegen die Magnetschnellbahn Transrapid Berlin - Hamburg ist am Montag offiziell gestartet worden. Als erste Gegnerin des mindestens zehn Milliarden Mark teuren Projekts trug sich die Landessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Sylvia Voß, am Vormittag in Potsdam in die Unterschriftenlisten ein, die bis zum 19. Februar 1998 in allen Amts- und Stadtverwaltungen des Landes ausliegen.

Frau Voß zeigte sich anschließend sehr zuversichtlich, daß es dem »Bündnis gegen Transrapid« gelingt, binnen vier Monaten 80 000 Brandenburger zur Unterschriftsleistung zu mobilisieren. »Ich glaube ausdrücklich, daß wir es schaffen.« Der Potsdamer Landtag soll auf diese Weise gezwungen werden, eine Initiative im Bundesrat gegen das Verkehrsprojekt zu starten. Dem Aktionsbündnis gegen die Magnetbahn gehören neben Grünen und PDS knapp 60 lokale Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände und Einzelpersonen an.

Die Milliardenmittel für den Transrapid sind nach Auffassung der bündnisgrünen Landessprecherin eine »völlige Fehlinvestition« und sollten besser in das herkömmliche Rad-Schiene-System oder in soziale Projekte gesteckt werden. Betroffen seien nicht nur die Anrainer der Strecke in Hamburg, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Berlin, sondern alle Bundesbürger, die das »völlig überflüssige Vorhaben« über Steuergelder finanzieren müßten. »Die Bürger haben längst begriffen, daß sie etwas von oben übergestülpt bekommen sollen.«

Zur Unterstützung des Volksbegehrens sind drei Informationstouren geplant, bei denen ab der ersten Novemberwoche bis Weihnachten rund 100 Orte angefahren werden sollen. Je nach Unterschriftenzahl will das »Bündnis gegen Transrapid« dann entscheiden, ob die Aktion im neuen Jahr bis zum Ende des Volksbegehrens fortgesetzt wird.

Bei einer Volksinitiative gegen den Transrapid waren im Frühjahr mehr als 27 000 Unterschriften gesammelt worden, von denen rund 24 400 gültig waren. Der Landtag hatte es jedoch im Juni mit den Stimmen von SPD und CDU abgelehnt, die Landesregierung zu einer Bundesratsinitiative gegen das Projekt aufzufordern. Sollte das nun gestartete Volksbegehren erfolgreich sein, müßte sich das Landesparlament erneut mit dem Thema befassen. Würde der Landtag wieder gegen eine Initiative im Bundesrat votieren, müßte laut Landesverfassung ein Volksentscheid über den Transrapid angesetzt werden.

(jW/ddpADN)