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Thüringen prüft ­Vereinsverbot

Erfurt. Die Thüringer Ermittler prüfen derzeit ein Vereinsverbot in der rechtsextremistischen Szene. Das gab Innenminister Jörg Geibert (CDU) am Montag in Erfurt bei der Vorstellung einer ersten Bilanz der sogenannten Besonderen Aufbauorganisation (BAO) »Zesar« bekannt. Mit einem Ergebnis werde in den kommenden Wochen gerechnet. Nähere Angaben wollte er indes nicht machen. In der Einheit »Zentrale Ermittlungen und Strukturaufklärungen – Rechts« (Zesar) konzentriert der Freistaat seit Jahresbeginn den Großteil der Ermittlungen gegen Verdächtige aus dem rechten Milieu. Bislang hätten die 31 Beamten 33 Verfahren von der Polizei übernommen. Derzeit richteten sich die Untersuchungen gegen 43 namentlich bekannte und drei noch unbekannte Verdächtige, sagte der Ressortchef. 20 Haftbefehle gegen 18 Beschuldigte seien bereits vollstreckt worden.

(dapd/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 26.03.2013, Seite 5, Inland
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